Neubaugebiet „Sieler Weg“ = Zukunft gestalten

In Enger gibt es einen Bedarf an bezahlbaren Wohnungen und auch das Thema des barrierefreien Wohnens gewinnt an Bedeutung. Beide Angebote sind in Enger nicht in ausreichendem Maße vorhanden. Hinzu kommt eine Nachfrage nach Grundstücken für den Bau von Einfamilienhäusern.

Wir wollen in Enger die Möglichkeit anbieten, dass Alle eine bezahlbare Wohnung finden, die ihren Bedürfnissen entspricht. Auch die Schaffung von Eigentum wollen wir ermöglichen.

Mit der Umsetzung des Neubaugebietes „Sieler Weg“ können wir hier Angebote machen.

Es sollen Mietwohnungen, Reihenhäuser und freistehende Einfamilienhäuser entstehen.

Ein klimaverträgliches Neubaugebiet kann entstehen

Uns ist klar: Flächen für den Wohnungsbau, Gewerbegebiete oder Infrastruktureinrichtungen stehen nicht unbegrenzt zur Verfügung. Deshalb müssen Neubaugebiete zukünftig –sofern Wohnbauflächen ausgewiesen sind- möglichst klimaverträglich sein.

Dies ist mit der aktuellen Planung geschehen. Das Neubaugebiet weist einen hohen Grünflächenanteil auf und die bestehende Allee bleibt erhalten. Die Versiegelung von Flächen wird durch mehrgeschossigen Wohnungsbau und der Planung von Reihenhäusern minimiert. Durch die Ausrichtung der Dachflächen ist eine effektive Nutzung von regenerativen Energien möglich.

SPD steht zu dem Projekt

In der Ratssitzung am 31.08.2020 sollte die Veröffentlichung des Planungsentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen werden. Dieser Beschluss ist notwendig, damit überhaupt in weitere Planungen und eine Bürgerbeteiligung eingestiegen werden kann. Die Verwaltung hat auf Nachfrage von Anliegern angeregt, im Rahmen der weiteren Planung eine Informationsveranstaltung durchzuführen. Außerdem lag ein Antrag des BUND vor, die Planung des Neugebietes einzustellen, da eine weitere Flächenversiegelung verhindert werden muss.

Einig waren sich alle Fraktionen in dem Punkt, dass die Planung und Umsetzung von Neubaugebieten und Gewerbeflächen für die Stadtentwicklung notwendig ist und ein grundsätzlicher Verzicht auf weitere Flächenversiegelungen nicht zielführend und durchhaltbar ist.

Die SPD Enger hat deshalb den Antrag des BUND abgelehnt und für die Veröffentlichung des Planungsentwurfes gestimmt, damit die Konkretisierung der Planung und die Bürgerbeteiligung erfolgen können.

CDU und Grüne handeln nach dem Motto „wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“

Die „Grünen“ hatten sich in der vorangegangenen Ausschusssitzung für Stadtplanung, Infrastruktur und Umwelt (der Antrag des BUND lag zu dem Zeitpunkt schon vor) sehr positiv zu den Planungen geäußert und ihre Zustimmung signalisiert.

Die CDU hat die Planungen nicht grundsätzlich zurückgewiesen und wollte den Antrag des BUND ablehnen.

Um das Verfahren weiter zu betreiben, hätten beide Fraktionen genauso abstimmen können wie wir und alle Anregungen und Fragen hätten im weiteren Prozess Berücksichtigung finden können. Selbst ein Ausstieg ist im laufenden Planungsverfahren jederzeit möglich.

Tatsächlich haben Sie den Antrag des BUND und den Planungsentwurf mit einem Beschlussvorschlag der CDU in den Stadtplanungsausschuss zurückverwiesen.

Ein Schritt, mit dem man sich aktuell aus der Verantwortung gezogen und die Entscheidung auf einen Termin nach der Kommunalwahl verschoben hat.

Fazit

Die Fraktion der Grünen und der CDU verzögern aus wahltaktischen Gründen eine positive Stadtentwicklung, denn nach den Wortbeiträgen in der Ratssitzung können beide Fraktionen in den folgenden Beratungen nur eines tun: den Antrag des BUND ablehnen und die Planung des Neubaugebietes, vielleicht in geänderter Form (Änderungen können aber auch im laufenden Verfahren erfolgen können), auf den Weg bringen.

Diesen Mut und diese Entschlossenheit hat die SPD Enger auch vor der Wahl, denn Gestalten heißt auch Verantwortung unabhängig von Wahlterminen übernehmen.