Enger. Man hatte nicht gerade den Eindruck, dass die Damen und Herren des Engeraner Stadtrates gespannt und angestrengt lauschten, als am Montag Abend Stadtkämmerer Jens Stellbrink den Verwaltungsentwurf für den Haushaltsplan 2007 vorstellte. Dafür ist das Zahlenwerk einfach zu ernüchternd und ohne positive Perspektive. Bürgermeister Klaus Rieke kennzeichnete den Etatentwurf als einen „mit knappem Geld eng gestrickten Haushalt“, der die erneute Haushaltssicherung nur knapp vermeide. Und Stellbrink fügte hinzu, dass er auf das Prinzip Hoffnung baue.

Gleichwohl sei der Etatentwurf anzeigepflichtig beim Kreis Herford, weil Mittel aus der Rücklage entnommen werden sollen. Hierbei gebe es die Vorschrift, dass in zwei aufeinander folgenden Jahren diese Entnahme aus der Rücklage nicht höher als fünf Prozent sein dürfe. Stellbrink ist es jedoch gelungen, den jährlichen Eigenkapitalverzehr auf unter fünf Prozent des Eigenkapitalbestandes zu drücken.

Der Kämmerer hatte den Politikern das umfangreiche Zahlenwerk nach den Vorschriften des Neuen kommunalen Finanzmanagements“ (NKF), aber ohne erläuternden Vorbericht auf den Tisch gelegt. Der soll so schnell wie möglich nachgereicht werden. Stellbrink und Rieke boten den Fraktionen darüber hinaus ihre Unterstützung bei deren internen Haushaltsberatungen an.

Der Verwaltungsentwurf für 2007 basiert also auf dem Prinzip Hoffnung. Und zwar auf der Hoffnung, dass der wirtschaftliche Aufschwung nicht völlig an den Stadtfinanzen vorbei rauscht, weil sich die allseits bejubelten Steuermehreinnahmen in Enger nicht realisieren. Bis zum Jahr 2010 jedenfalls sieht Stellbrink vorerst keinen ausgeglichenen Haushalt für Enger.

Und so schätzt er die Einnahmen aus der Gewerbesteuer für 2007 – wie immer sehr vorsichtig – nur um 350.000 Euro höher ein als die (nicht ganz erreichten) 4,6 Mio. Euro in 2006 (+ 6,6 Prozent gegenüber + 17 bis 20 Prozent auf der Bundesebene).

Für 2007 rechnet der Kämmerer mit einem Haushaltsloch von gut vier Mio. Euro. Am Ende des Jahres würden voraussichtlich weitere 4,3 Mio. Euro über den Liquiditätskredit gedeckt werden müssen. Die Verwaltung schlägt dennoch keine Veränderung der Steuerhebesätze vor.

Die Freude über die hoffentlich wenigstens maßvoll steigenden Steuereinnahmen wird heftig getrübt durch den Ärger über die stark steigende Kreisumlage. Mit 10,5 Mio. Euro entspricht sie rund 35 Prozent der gesamten Aufwändungen der Stadt Enger. Mussten 2006 schon 625.000 Euro mehr verkraftet werden, so sind es 2007 schon wieder 662.000 Euro mehr.

Der Bestand des Stadtkassenkontos ist seit vielen Jahren negativ, sagte Stellbrink. Am Anfang des Haushaltsjahres 2006 habe der Kassenkredit 6,9 Mio. Euro betragen. Mit knapp 15 Mio. Euro war zum Ende 2006 gerechnet worden. Tatsächlich sind es aber „nur“ 11,3 Mio. Euro geworden. Was nach Angaben des Kämmerers allerdings nur an der Verschiebung von Investitionen nach 2007 liegt und nicht etwa an echten Mehreinnahmen oder sogar echten Einsparungen. Große Ausgaben sind aber auch im laufenden Jahr nicht geplant