SPD und Grüne ziehen an einem Strang

Enger. Machtwechsel in Enger: SPD und Grüne wollen in den kommenden fünf Jahren die Weichen in der Kommunalpolitik stellen. Auf eine rot-grüne Zusammenarbeit verständigten sich die beiden Fraktionen in Gesprächen, die in den vergangenen Tagen geführt wurden. "Es waren offene, konstruktive Gespräche", betont die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Regina Schlüter-Ruff.
"Wir haben viele Gemeinsamkeiten entdeckt", zieht SPD-Fraktionschef Gerhard Bockermann eine positive Bilanz. Deshalb habe sich eine rot-grüne Zusammenarbeit angeboten, die in der Kommunalpolitik naturgemäß keine Koalition sei. Gespräche mit anderen Fraktionen seien nicht geführt worden. "Wer sich die Wahlprogramme allerParteien anschaut, der weiß, wo es Übereinstimmungen gibt", ergänzt Bockermann.

In den ersten beiden Gesprächen haben sich SPD und Grüne zwei Themen vorgenommen, die beide Fraktionen als erste anpacken wollen. Schon in der November-Ratssitzung soll nach den Worten des SPD-Fraktionschefs endlich die Sanierung und Modernisierung des Gartenhallenbades auf den Weg gebracht werden. Die Planungsaufträge sollen vom Rat in Auftrag gegeben werden, "damit die Sanierung schnellstmöglich umgesetzt werden kann", erläutert Harald Wurm, Experte der Grünen im Werksausschuss, und fügt hinzu: "Dies ist auch ein wichtiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger, dass es sich gelohnt hat, sich mit dem Thema immer und immer wieder zu beschäftigen und mit dem Druck nicht nachzulassen." Der engagierten Hallenbad-Initiative, die vielbewirkt habe, solle angeboten werden, am weiteren Verfahren teilzuhaben.

Ausdrücklich wies Harald Wurm darauf hin, dass mit Rot-Grün auch das Außenbecken des Bades erhalten bleibe. Wenn alles nach Plan laufe, soll das sanierte und modernisierte Gartenhallenbad voraussichtlich im Jahr 2006 wieder eröffnet werden.

Einig sind sich SPD und Grüne auch, dass die Wasserversorgung und der Bauhof nicht verkauft werden sollen. "Beschlüsse der bisherigen Ratsmehrheit zu diesem Thema werden wir zurücknehmen", kündigt Gerhard Bockermann im Gespräch mit der NW an. Weitere Sachthemen in verschiedenen Bereichen, die künftig angepackt werden sollen, wollen SPD und Grüne in weiteren Gesprächen erörtern. "Dazu fehlte jetzt noch die Zeit", so Bockermann.

Fest vereinbart ist aber schon: SPD und Grüne werden eine so genannte Listenverbindung eingehen. "Bei der Ausschuss-Besetzung führt dies dazu, dass wir in einem 11er Ausschuss statt eines Sitzes nunmehr zwei Sitze haben werden", erläutert die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Regina Schlüter-Ruff.